Abendlandtag!
Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Vorarlberger Landtags will ich einen weiteren Vorstoss zu machen um das Landesparlament zu retten.Es gibt ja bereits Vorschläge, die Landtage der Bundesländer aufzulösen und durch einen Österreichweiten Generallandtag zu ersetzen. Österreich ist etwa so gross wie das deutsche Bundesland Bayern und besteht aus neun Ländern. Diese haben rechtlich auch keine besondere Bedeutung mehr bzw. Kompetenzen wandern Richtung Bund und EU ab. Beispielsweise wurde das Tierschutzgesetz bundesweit geregelt, oder es gibt bereits Pläne, das Jugendgesetz bundesweit zu regeln, was ja auch Sinn macht.
Andererseits kassiert ein Landtagsabgeordneter für 0,75 Sitzungen im Monat und wenige Ausschusssitzungen stattliche €6.000.–. In der Regel hat ja noch jeder Abgeordnete neben seinem Landtagsbezug eine hauptamtlich bezahlte Beschäftigung. Diese Gage steht jedenfalls in keinem Verhältnis zur tatsächlich geleisteten Arbeit.
Meiner Meinung nach sollen Landtagsabgeordneten wie in den Gemeinden an Verwaltungstätigkeiten mitwirken können. Damit könnten auch jene Personen einbezogen werden, welche bei den Listen der Landtagsparteien kandidierten, jedoch den Einzug in den Landtag nicht geschafft haben (Ersatzmitglieder). Dies wäre einerseits eine Aufgabenerweiterung und andererseits ein Schritt Richtung Demokratisierung, da mehr Personen eingebunden sind. Natürlich soll die tatsächlich geleistete Arbeit in Form eines Sitzungsgeldes entsprechend honoriert werden.
Die eingesparten Millionen sollen für die tausenden wirklich ehrenamtlich Tätigen, wie beispielsweise Selbsthilfe- und Frauengruppen verwendet werden. Diese engagierten Menschen könnten mit den frei werdenden Mitteln sozial- und rechtsschutzversichert werden.
Euer Bernhard
