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Gemeinsam statt einsam!

13.08.2010 | 3 Kommentare

Im Vorarlberger Rheintal leben inzwischen über zwei Drittel der Vorarlberger Wohnbevölkerung. Allein in den drei Gemeinden des Bezirks Dornbirn sind 83.000 Menschen wohnhaft. Mit einer Fläche von 120,9 Quadratkilometer ist der Bezirk um 55 Quadratkilometer kleiner als die größte Gemeinde des Landes Gaschurn.

Ich habe die tägliche Jammerei und das Propagandageplärr jener Politiker satt, welche für den miserablen Zustand der Gemeindefinanzen selbst verantwortlich sind. Dabei sind die Ergebnisse weder überraschend noch unabwendbar gewesen, sondern schon lange sicht- und erkennbar. Die Gründe für diese Fehlentwicklungen sehe ich in einer fehlenden Gemeindestrukturreform, welche hohe ökonomische und ökologische Kosten verursacht. Die fehlende Professionalisieung der Gemeindedienste aufgrund ihrer Kleinheit, die zu teuren Privatisierung von Gemeinschaftsaufgaben, Zersiedelung und Versiegelung der Landschaft geführt haben. Aber auch fehlende Antworten auf den demografischen Faktor der mit sich bringt, dass die Erhaltung der Infrastruktur auf weniger Köpfe aufgeteilt werden muss.

Um eine Gemeindestrukturreform in Vorarlberg anzustoßen, schlage eine Volksabstimmung vor mit dem Ziel, die drei Gemeinden Dornbirn, Lustenau und Hohenems zu einer Stadt mit eigenem Statut zu vereinen.

Eine solche Rheintalstadt wäre ein demokratiepolitischer Faktor, weil der Bezirkshauptmann als Bürgermeister direkt gewählt würde und neben vielen anderen Vorteilen der Rheintalstadt mehr Geld aus dem Finanzausgleich in der Höhe von etwa €15 Mio erhielte (höherer Anteil an Ertragsanteilen! Vervielfacher: 10000 bis 20000 Einwohner 1 2/3, 20000 bis 50000 2 und über 50000 2 1/3). Nicht zu vergessen die Einsparung von 2 Bürgermeistern und zwei Gemeinderäten, die Einsparungen aus den Effizienzsteigerungen der Zusammenlegung wie die Verwaltung, sowie auch jene der Infrastrukturkosten.

Demokratiepolitisch soll auch die Zivilgesellschaft mehr an den Entscheidungen beteiligt werden in Richtung direkte Demokratie, Bürgerbudget etc. Damit wird die Rheintalstadt bundesweit und darüber hinaus zu einem Vorbild zukünftiger demokratie- und finanzpolitischer Entwicklungen.

Euer Bernhard

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3 Kommentare

  1. maki

    Die Idee ist nicht ohne.
    Nur glaube ich nicht, dass die Umsetzung des Gedanken´ s
    je Wirklichkeit werden wird.

  2. diver0

    tuats den bitte weg

  3. fleisig

    Ja so gefallen sie mir herr amann,das ist einmal eine gute idee von ihnen . das könnte man bestimmt auch mit anderen gemeinden auch so machen das spart uns wirklich geld und es gäbe nicht so viele unterschiede.

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