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Schnarchnasenverdichtung!

04.07.2014 | Keine Kommentare

Anlässlich der heutigen letzten Landtagssitzung vor der Landtagswahl am 21. September 2014 und der letzten Ausschusssitzung am 25. Juni ist nun der Landtag bis Mitte Oktober bis zur konstituierenden Sitzung auf Tauchstation. Also 3 1/2 Monate Urlaub bei vollem Gehalt.

Im heurigen Jahr absolvierten unsere wackeren Abgeordneten ganze 7 Sitzungstage und 12 Ausschusssitzungen (hier sind nur jeweils ein Teil der Abgeordneten anwesend).

Ach, da sind ja noch die Landtagswahlen. Dieser wird mit millionenschweren Parteienförderungen garniert. Zusammengerechnet steht Österreich bei der Subventionierung der Parteien weltweit an erster Stelle. Bund und Länder haben im vergangenen Jahr für unser Parteisystem €187,7 Millionen aufgewendet. Dies steht aus meiner Sicht in keinem Verhältnis zur tatsächlich geleisteten Arbeit der Parteien.

Daher möchte ich einmal mehr einen Vorstoss in Richtung Abendlandtag machen. Die Bundesländer haben rechtlich keine relevante Bedeutung mehr, da viele Kompetenzen in Richtung Bund und EU abgewandert sind. Die Landtagsabgeordneten sollen wie in den Gemeinden an Verwaltungstätigkeiten mitwirken können. Damit könnten auch jene Personen einbezogen werden, welche bei den Listen der Landtagsparteien kandidierten, jedoch den Einzug in den Landtag nicht geschafft haben. Analog den Ersatzmitgliedern in den Kommunen. Dies wäre einerseits eine Aufgabenerweiterung und andererseits ein Schritt Richtung Demokratisierung, da mehr Personen eingebunden sind. Natürlich soll die tatsächlich geleitete Arbeit in Form eines Sitzungsgeldes entsprechend honoriert werden.

Die eingesparten Millionen sollen für die tausenden wirklich ehrenamtlich Tätigen, wie beispielsweise Selbsthilfe- und Frauengruppen verwendet werden. Diese engagierten Menschen könnten mit den frei werdenden Mitteln sozial- und rechtsschutzversichert werden.

Euer Bernhard

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