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Dumpfbackenverdichtung Teil 2

In der Gemeindepolitik gibt es nicht nur die SchläferInnen, sondern auch andere “demokratische” Gepflogenheiten. Dies betrifft wiederum absolute Mehrheiten, für die der Begriff Zusammenarbeit ein Fremdwort ist.
Steht ein Thema auf der Tagesordnung, bei welchem der Bürgermeister in der eigenen Fraktion “AbweichlerInnen” feststellt gibt es mehrere Möglichkeiten um eine Mehrheit durchzudrücken:
1. Er setzt die betroffenen MandatarInnen [...]

[ Mehr ] 27.12.2009 | 3 Kommentare |

Dumpfbackenverdichtung

Welcher Gemeinde- oder Stadtvertreter kennt das nicht. Speziell bei absoluten Mehrheiten gibt es einen Großteil der MandatarInnen, welche sich in der gesamten Legislaturperjode nicht zu Wort melden. Stumm und schläfrig sitzen sie da und lassen sich die ganzen Diskussionen über sich ergehen. Gähnen und schauen immer wieder auf die Uhr, damit sie endlich nach Hause [...]

[ Mehr ] 22.12.2009 | 1 Kommentar |

Zahnlose Gemeindeaufsicht!

Die Vorarlberger Gemeindeaussichtsbehörde des Landes respektive der Bezirkshauptmannschaften ist aus meiner Sicht zu sehr von den Launen des Landeshauptmannes abhängig. Sie sind eine Abteilung der Vorarlberger Landesregierung und können nicht so prüfen, wie es der gesetzliche Auftrag vorsieht. Denn hier vermischen sich die Begehrlichkeiten der Politik mit den Prüfungsaufträgen.
Ein Beispiel:
Die Stadt Hohenems hat kürzlich mit [...]

[ Mehr ] 17.12.2009 | 2 Kommentare |

Bitte weiter leiden!

In Vorarlberg gibt es an die 450 Menschen, welche sich in einem Ersatzdrogenprogramm befinden. In dieses Programm kommen ausschließlich Personen, welche schon seit Jahren an einer Drogensucht leiden und physisch sowie psychisch noch nicht in der Lage sind, eine abstinenzorientierte Therapie durchzustehen. Ziel dieser Substitutionstherapie ist es, diese Menschen körperlich und seelisch zu stabilisieren und [...]

[ Mehr ] 09.12.2009 | 3 Kommentare |

Despotie und Demokratie!

Unter der absoluten Herrschaft eines Einzelnen schlug der Despotismus, um den Geist zu treffen, den Körper: eine grobe Methode.
Denn der Geist erhob sich unter den Schlägen und triumphierte über den Despotismus.
In den Demokratien geht die Tyrannei ganz anders zu Werk. Sie kümmert sich nicht um den Körper und geht unmittelbar auf den Geist los. Der [...]

[ Mehr ] 03.12.2009 | 1 Kommentar |

Egalisierung von Cannabis!

Alkohol und Nikotin sind in Österreich staatlich erlaubte Drogen.
Cannabis ist dagegen seit 1961 verboten. Weit über eine halbe Million Menschen konsumieren in Österreich gelegentlich Cannabis. Sie genießen ihr Kraut wie andere Flüssiges aus Hopfen und Malz oder edlen Reben.
Wie alle psychoaktiven Substanzen hat auch Cannabis Auswirkungen auf die Gesundheit, diese sind aber weniger schwerwiegend als [...]

[ Mehr ] 27.11.2009 | 3 Kommentare |

Arsch Hoch!

Die Rolle der Offenen Jugendarbeit hat sich in Vorarlberg stark gewandelt. Während in den Gründungsjahren die Forderungen der Engagierten nach Freiräumen in denen sie unter der Grundsätzen Selbstbestimmung, Selbstorganisation und Selbstverwaltung ihre freie Zeit nach ihren Vorstellungen im Sinne der Inclusion selbst gestalten können, hat die zunehmende Institutionalisierung und Professionalisierung über weite Teile ihre Spuren [...]

[ Mehr ] 24.11.2009 | Keine Kommentare |

„Wir sind nicht in Amerika!“

Bei der Kriminalpolizei herrscht, wenn es um Ermittlungen wegen Verstößen gegen das „Suchtmittelgesetz” geht, die Unkultur, Beschuldigtenrechte zu bagatellisieren oder ins Gegenteil zu verkehren. Die Rechte werden als unnötig, wirkungslos und überflüssig dargestellt und ins Lächerliche gezogen. Einer Verdächtigen, die telefonisch zu einer Beschuldigtenvernehmung vorgeladen wurde und die eine schriftliche Vorladung verlangte, erklärte der erhebende [...]

[ Mehr ] 16.11.2009 | Keine Kommentare |

Realitätsverweigerung! Gemeindeaufsicht muss sofort handeln!

Christoph Schlingensief hat bei seinem letzten Vorarlbergbesuch gemeint “Vorarlberg bebt vor Stille”. Dem kann ich anhand der aktuellen Situation nichts hinzufügen. Mich wundert es, dass sich die Vorarlberger Gemeinden so ruhig verhalten, obwohl sprichwörtlich gesagt “die Kacke am dampfen ist”. Denn die Ertragsanteile des Bundes, welche für die Finanzierung der Gemeinden enorm wichtig ist, gehen [...]

[ Mehr ] 10.11.2009 | 2 Kommentare |

Solidarität mit den Audimax-BesetzerInnen!

Seit Jahren stellen wir eine Verschulung an den Universitäten und verstärkt eine solche an den Fachhochschulen fest. Damit wird der Freiraum an Bildung sukzessive eingeengt. Offensichtlich bezwecken unsere BildungspolitikerInnen mit ihrer Ignoranz und Inkompetenz die Schaffung eines Heeres von Duckmäusern.
Andererseits ist eine Weiterentwicklung im Bildungsbereich dringend notwendig. Die Voraussetzung dafür sind geistige und infrastrukturelle Freiräume, [...]

[ Mehr ] 05.11.2009 | 4 Kommentare |