Home /

Parteien, ihre Finanzierung und Demokratie!

Was mich immer wieder ärgert ist die Tatsache, dass in der Öffentlichkeit Parteien und Demokratie in den selben Topf geworfen werden und damit suggeriert wird, dass diese beiden Begriffe ident seien. Dies ist aus meiner Sicht einfach falsch.
Denn wie Entscheidungen im Parlament, den Landtagen aber auch den Kommunen vorbereitet und schlussendlich durchgedrückt werden, obliegt in der Praxis einigen wenigen Personen. Ein breite Teilnahme an der Entscheidungsfindung findet nicht statt. Nicht einmal die einzelnen MandatarInnen sind über weite Strecken in den Entstehungsprozess involviert. In der Regel werden sie nur informiert, wie abzustimmen ist. Laut Gesetz können die VolksvertreterInnen nach ihrem Wissen und Gewissen entscheiden, da das Mandat ja frei ist. Doch gerade dort greifen die einzelnen Parteien ein und es kommt zum sogenannten Klubzwang. Wenn sie sich nun diesem Klubzwang nicht beugen, haben keine Chance, bei der nächsten Wahl auf einer aussichtsreichen Position zu kandidieren. Solche Zustände sind nicht mit einer offenen und transparenten Demokratie, in der ein breiter Entscheidungsprozess obligatorisch ist, nicht vereinbar.

Die Förderung der Demokratie hat gleichzeitig abgenommen.
Volksbegehren sind lästige Tagesordnungspunkte im Nationalrat, werden nicht ernsthaft diskutiert und in der Regel abgelehnt.

[ Mehr ] 04.06.2009 | 8 Kommentare |